§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Vertragspartner bei Bestellungen im Portal unter meine-technik.de (nachfolgend „Portal“) ist die Firma expert Pirna Handels GmbH, Hugo-Küttner-Straße 2, 01796 Pirna, Fon 03501-7985-0, E-Mail: kundenservice@meine-technik.de (nachfolgend „Verkäufer“).

1.3 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit dem Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Die im Online-Shop dargestellten Waren sind kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages. Vielmehr beinhalten sie lediglich die Aufforderung an den Kunden, ein Vertragsangebot an den Verkäufer abzugeben.

2.2 Zur Bestellung, deren Korrektur und zur Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden sind die folgenden technischen Schritte erforderlich:

Wenn der Kunde die gewünschte Ware gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ ansehen. Die Waren kann der Kunde jederzeit aus dem Warenkorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „Entfernen“ drückt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden. [Adressdaten] eingeben (vgl. Datenschutz), die gewünschte Zahlungsart angeben und die Kenntnisnahme der AGB bestätigen. Abschließend werden die eingegebenen Daten (Waren sowie persönliche Daten, Zahlungsart etc.) nochmals angezeigt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit seine Eingaben durch das Anklicken des Buttons „Korrektur“ zu korrigieren oder durch das Anklicken des Buttons „Abbrechen“ den Bestellvorgang abzubrechen.

2.3. Der Kunde gibt durch die Betätigung des Buttons [Jetzt kaufen] und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten ein verbindliches Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Waren gegenüber dem Verkäufer ab.

2.4 Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über den Zugang seiner Bestellung per E-Mail. Diese „Bestellbestätigung“ stellt keine Annahme des Angebotes dar, so dass noch kein Kaufvertrag geschlossen wird. Sie dient lediglich der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten.

2.5 Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen schriftlich mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) annimmt. Ansonsten gilt das Angebot als abgelehnt und der Kunde ist daran nicht mehr gebunden. Wird im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, wird er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auf die Bezahlseite von PayPal weitergeleitet, um sich dort in sein PayPal-Konto einzuloggen und den Bezahlvorgang abzuschließen. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.6 Der Verkäufer ist berechtigt, die Abgabemenge auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Haben Sie ein Kundenkonto bei uns eingerichtet, haben Sie auch hierüber jederzeit Zugriff auf die von Ihnen getätigten Bestellungen.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

§ 5 Preise und Versandkosten

Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.

§ 6 Zahlungsbedingungen

6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Sofort-Überweisung, Kreditkarte, Barzahlen, Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Finanzierung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Wird der Kaufpreis im Rahmen einer Ratenzahlungsvereinbarung beglichen, werden alle Einzelheiten zu dieser Zahlungsweise in einer individuellen Vereinbarung geregelt.

6.2 Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite die Komponenten secupay.Kreditkarte sowie SOFORT der secupay AG (im folgenden „secupay“), Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz integriert. secupay ist ein Zahlungsinstitut im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) und bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn registriert (Registernummer: 126737) und ermöglicht eine bargeldlose Zahlung von Produkten und Dienstleistungen im Internet.

secupay bildet ein Verfahren ab, durch welches die Kaufpreisforderung an die secupay abgetreten wird. So wird ein Händler in die Lage versetzt, Waren, Dienstleistungen oder Downloads sofort nach der Bestellung an den Kunden auszuliefern.

Wählen Sie als betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „Kreditkarte“ oder „SOFORT“ aus, werden automatisiert Daten von Ihnen an secupay übermittelt. Mit einer Auswahl dieser Zahlungsoption willigen Sie in eine zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein.

Bei der Zahlungsabwicklung mit „Kreditkarte“ übermitteln Sie als Käufer die Zahlungsmitteldaten an secupay. secupay führt sodann eine technische Überprüfung des Zahlungsausfallrisikos aus. Im Anschluss wird dem Online-Händler das Transaktionsergebnis automatisiert mitgeteilt.

Bei den mit secupay ausgetauschten personenbezogenen Daten handelt es sich um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Die Daten werden zum Zwecke der Zahlungsabwicklung und der Betrugsprävention übermittelt. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird secupay andere personenbezogene Daten auch dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen secupay und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von secupay unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung.

secupay gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.

Sie haben die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber secupay zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.

Die geltenden Datenschutzbestimmungen von secupay können unter https://www.secupay.com/de/datenschutz abgerufen werden.

Bei der Zahlung mit Sofort via secupay, dem Online-Bezahlsystem der SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, D-80339 München, werden die von Ihnen im Laufe des Bestellprozesses angebenen Daten in das von der SOFORT GmbH bereit gestellte digitale Überweisungsformular eingegeben und zusammen mit Ihren Onlinebanking-Daten (PIN und TAN) von der SOFORT GmbH verschlüsselt an Ihre Bank zur Ausführung der Überweisung übermittelt. Ihre Onlinebanking-Daten werden weder von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen, secupay noch von der SOFORT GmbH gespeichert. Die SOFORT GmbH ist Teil der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden). Zur Datenschutzerklärung gelangen Sie über den folgenden Link: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy

6.3 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

6.4 Die Übermittlung der Rechnung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg. Mit der Einverständniserklärung zu unseren AGB erteilen Sie dazu Ihre Zustimmung.

§ 7 Lieferbedingungen

7.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands und nach Österreich.

7.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Sollte der Besteller die Waren vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert haben, so gelten seine Ansprüche gegen dritte Erwerber als an den Verkäufer abgetreten.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.

§ 10 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns werktags von 10.00 Uhr 17.00 Uhr per E-Mail unter E-Mailadresse kundenservice@meine-technik.de.

§ 11 Rechtsordnung, Gerichtsstand

11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

11.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in 01796 Pirna.

§ 12 Sonstiges

12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

12.3 Als Onlinehändler sind wir [kundenservice@meine-technik.de] verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar: //ec.europa.eu/consumers/odr/.

Stand Dezember 2020